Rechtsprechung
| BPatG, 21.12.2007 - 30 W (pat) 244/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 25.06.2007 - 30 W (pat) 244/04
- BPatG, 21.12.2007 - 30 W (pat) 244/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 06.05.2004 - I ZR 223/01
NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX
Auszug aus BPatG, 21.12.2007 - 30 W (pat) 244/04
Zwar sind auch schutzunfähige oder schwache Bestandteile mit zu berücksichtigen, die sogar die Verwechslungsgefahr mit herbeiführen, wenn auch im Übrigen große Übereinstimmungen bestehen (vgl. BGH GRUR 2004, 783 - NEUROVIBOLEX).Insofern unterscheidet sich der vorliegende Fall entscheidend von der Markensituation in der Entscheidung "NEURO-VIBOLEX NEURO-FIBRAFLEX" (vgl. BGH GRUR 2004, 783 - NEURO-VIBOLEX), bei der sich identische Waren gegenüberstanden, auch Endverbraucher betroffen waren, die Abweichung nur in der Zeichenmitte auftrat und kein geläufiger Sinngehalt in der jüngeren Marke für den nötigen Abstand sorgte.
- BGH, 28.08.2003 - I ZR 257/00
Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Kinder"
Auszug aus BPatG, 21.12.2007 - 30 W (pat) 244/04
Hierzu gehören neben ihrer originären Schutzfähigkeit der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geografische Verbreitung und Dauer der Markenverwendung, die dafür aufgewendeten Werbemittel und die dadurch erreichte Bekanntheit (vgl. BGH GRUR 2003, 1040, 1044 - Kinder;… Hacker in: Ströbele/ Hacker, a. a. O. § 9 Rdn.191).